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Dez
04
2017

Deutsches Medienschiedsgericht wählt neuen Präsidenten

Das erst seit Januar 2017 bestehende Schiedsgericht für Mediensachen bekommt einen neuen Präsidenten. Der Leipziger Professor und Jurist Christian Berger soll in Zukunft vor allem die Bekanntheit des neuen Schiedsgerichtes in Deutschland vorantreiben, denn bisher hatte das Gericht noch keinen einzigen Fall zu verhandeln oder zu entscheiden.

Konfliktlösung im Medienrecht

Bisher wurden Streitigkeiten im Bereich von Medien- und Urheberrecht in Deutschland vor den Zivil- oder Verwaltungsgerichten ausgetragen. Dies ist meist sehr Zeit und kostenintensiv für Unternehmen. Die DMS soll in Zukunft die verfahren einfacher und schneller gestalten, damit Unternehmen Ressourcen einsparen können. Voraussetzung ist dafür, dass sich in Zukunft Parteien eines möglichen  Rechtsstreits für die außergerichtliche Einigung am DMS entscheiden.

Wie läuft ein Schiedsverfahren ab?

Schiedsgerichte sind private Gerichte, die einen Rechtsstreit außergerichtlich abschließend entscheiden können. Für die Festlegung eines Schiedsverfahrens müssen sich die Parteien darüber verständigen und dieses in einer sogenannten Schiedsvereinbarungsklausel erklären. Erst dadurch wird der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten ausgeschlossen. Die Schiedsgerichte unterliegen einer vereinbarten Schiedsordnung, das Schiedsverfahren ist gesetzlich normiert. Es handelt sich also mithin um ein geordnetes Verfahren.

Man unterscheidet zwischen einem institutionellen Verfahren und einem ad hoc Verfahren. Die DMS soll in Zukunft die Anlaufstelle für ein institutionelles Verfahren bilden. Damit gibt es den Rahmen der Schlichtungsverhandlungen vor und stellt die sachverständigen Schiedsrichter. Am Ende des Verfahrens kommt es dann zu einem Schiedsspruch, das wie ein gerichtliches Urteil für alle  Parteien bindend ist.
Dies bildet allerdings auch den Nachteil des Schiedsverfahren, da diese bindende Entscheidung grundsätzlich von den Parteien nicht an einem weiteren Gericht angefochten werden kann. Damit büßen die Parteien auch einen Teil ihres rechtlichen Gehörs ein.

In Zukunft nur noch Schiedsgerichte?

Die Attraktivität von den Schiedsgerichten hat in den letzten Jahrzehnten weltweit zugenommen. Unternehmen wollen ihre Rechtsstreitigkeiten lieber im Rahmen eines schnelleren und kostengünstigeren Verfahrens beenden. Daher nahm auch in der Vergangenheit die Zahl der außergerichtlichen Einigungen in Deutschland weiter zu. Es ist zu erwarten, dass auch das DMS in Zukunft Fälle im Bereich des Medienrechtes zu entscheiden haben wird.

Weitere Informationen zum Thema finden sie unter: https://www.rosepartner.de/medienrecht.html

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Letzte Aktualisierung: 15.12.2017 - 22:51